GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Ich stehe klar auf Seiten der Gemeinden.“ Am 21. Dezember 2016 starten im Landhaus die Unterausschuss-Beratungen zur freiwilligen Zweitwohnsitzabgabe. Wobei schon vor Beginn klar ist, dass Zweitwohnsitze in […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Für sachliche Gespräche – ohne Drohungen und Ultimaten von Dr. Pühringer – stehe ich gerne zur Verfügung.“ Weil die SPÖ das „Finanzsystem Marke Pühringer“ nicht länger mitträgt, reagiert […]

SPÖ lehnt als einzige Fraktion die Erhöhung der Landesumlage für Städte und Gemeinden ab Gleich zu Beginn des Budgetlandtags haben VP/FP und Grün gegen die Stimmen der SPÖ die Landesumlage […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Vorhandene Defizite werden verschärft!“ Der morgen beginnende Budgetlandtag bringt schlechte Nachrichten sowohl für Oberösterreichs Kommunen wie auch für Wohnungssuchende, informiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Über die Jahre ist im […]

Land kassiert 331 Mio Euro zu viel von Gemeinden Land Oberösterreich hat bereits 2016 um 315,9 Mio Euro zu viel einbehalten Die Budgetzahlen des Landes Oberösterreich belegen deutlich, dass das […]

Im heutigen Budget-Finanzausschuss hat die SPÖ Abänderungsanträge in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Arbeitsplätze eingebracht. Außerdem lehnt die SPÖ das gesamte Kapitel Wohnbau ab, weil das Land nicht einmal das […]

Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair aus Sierning, auf die im kommenden Jahr anstehenden finanziellen Mehrbelastungen der […]

„Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für das Jahr 2017. Denn die großen Steigerungen bei den Krankenanstaltenbeiträgen […]

Heute, am 3. November 2016, treffen in Linz die SPÖ-Klubobleute aller Bundesländer mit dem SPÖ-Klubobmann im Parlament Mag. Andreas Schieder zur Beratung aktueller politischer Fragen zusammen. Auch Landesrätin Birgit Gerstorfer […]

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) im Bezirk Ried hat einen neuen Vorsitzenden. Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-GemeinderätInnen am 15. Oktober im Gasthaus Zwingler in Tumeltsham wurde Bürgermeister Friedrich Hosner aus Geiersberg […]

Rund  40 %  aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher leben in  sozialdemokratisch geführten Gemeinden. „Der Erhalt und der Ausbau einer guten kommunalen Infrastruktur ist zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Gemeindepolitik. Gleichzeitig gilt es ein […]

„Der Vorschlag von Arbeits- und Sozialminister Stöger, kommunale Investitionen zu forcieren, wäre bei seiner Umsetzung in mehrfacher Hinsicht mit positiven Effekten verbunden“, stellt die SPÖ-Kommunalsprecherin NAbg. Marianne Gusenbauer-Jäger fest. Insbesondere […]