News

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Freundschaft! – Wir bedanken uns bei allen ausgeschiedenen Bürgermeister:innen der letzten Jahre

Am Donnerstag, 19. Mai 2022 konnten wir die ausgeschiedenen Bürgermeister:innen in feierlichem Rahmen ehren und ihnen für ihre äußerst wertvolle Arbeit gebührend danken. In gediegener und feierlicher Atmosphäre fand am Donnerstag, 19. Mai 2022 im Doppel:Punkt Leonding die Ehrungsfeier unserer ausgeschiedener Bürgermeister:innen statt. Neben zahlreichen Bürgemeister:innen konnten wir auch unseren gf. SPÖ OÖ Landesparteivorsitzenden Michael […]

weiterlesen
24. Mai 2022

Sozialdemokratische GemeindevertreterInnen richten sich mit Offenem Brief an Regierungsparteien

BürgermeisterInnen aus ganz Österreich fordern Regierung und Regierungsparteien auf gemeinsam den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung umzusetzen. Auch die SPÖ-Bürgermeisterin und Vorsitzende des GVV Oberösterreich Bettina Lancaster ist Unterzeichnerin des Briefes. Seit Jahren wird über einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung diskutiert. Spätestens seit der Enthüllung der unrühmlichen Kurz-Chats wissen wir, dass die Umsetzung in der Kern-Mitterlehner Regierung, mit […]

weiterlesen
26. April 2022

GVV OÖ Landeskonferenz 2022

Am Samstag, 12. März 2022 fand im Stadtsaal Vöcklabruck die GVV OÖ Landeskonferenz unter dem Motto “Deine nachhaltige Gemeinde – Denken – Handeln – Leben” statt. Bgm. Peter Schobesberger präsentierte in professioneller Manier die Projekte des “Nachhaltigen Vöcklabruck” . Darüber hinaus durften wir auch Herrn Dipl. Ing. Stefan Spindler vom Architekturbüro “nonconform” begrüßen, welcher uns […]

weiterlesen
14. März 2022

Wir trauern um Bgm. Horst Gerner

Unser geschätzter Genosse Horst Gerner, Bürgermeister von Mauerkirchen, ist im 57. Lebensjahr überraschend von uns gegangen. Horst Gerner war zu Lebzeiten immer eine Inspiration. Im Gespräch jederzeit ehrlich und direkt hatte er nie eine Scheu davor Probleme anzusprechen, unabhängig davon wer ihm gegenüberstand. Seine spontanen Brandreden zum Aufrütteln und Motivieren werden unvergesslich bleiben. Danke, dass […]

weiterlesen
7. März 2022

Wieder nur halbherziges Gemeindepaket der Bundesregierung

Nach monatelangem Druck von SPÖ und GVV hat die Regierung ihr Versagen eingestanden und eine Aufstockung des Hilfspaketes für Städte und Gemeinden präsentiert. Leider wieder nur halbherzig! Nationalrat und Vorsitzender des GVV Österreich Andreas Kollross stellte zum Gemeindepaket, das heute nach dem Ministerrat präsentiert wurde, fest: „Höchste Zeit, dass die Regierung aktiv geworden ist. Es […]

weiterlesen
19. Januar 2022

Türkis-Grüne Steuerreform ist ein Schlag ins Gesicht der Gemeinden

Großzügige Geschenke an die Industrie, totales Vergessen der Pflege und Tiefschläge für unsere Gemeinden. Eine Steuerreform, die ihren Namen nicht verdient. Die groß angepriesene Steuerreform der Bundesregierung bringt die österreichischen Gemeinden noch einmal mehr in Richtung Abgrund. Das mediale Jonglieren mit millionenschweren Summen dient in erster Line zum Verschleiern der wirklichen Profiteure dieser Reform. Während […]

weiterlesen
6. Oktober 2021

Mit der Aktion 40.000 präsentiert die SPÖ einen nachhaltigen Plan

Chancen und Perspektiven statt türkis-grüner sozialer Kälte – Langzeitbeschäftigungslose und Gemeinden profitieren Die SPÖ macht mit einer österreichweiten Aktionswoche unter dem Motto „Aktion 40.000 JETZT“ Druck für die Einführung einer Beschäftigungsaktion speziell für langzeitarbeitslose Menschen. Und das aus gutem Grund: Rund 140.000 Menschen suchen derzeit schon länger als 12 Monate einen Job – gegenüber dem […]

weiterlesen
3. März 2021

Gemeindepaket des Bundes reicht nicht, um „Investitionsmotor“ neu zu starten

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner: „Blümel greift zu denselben Tricks wie Stelzer.“Wer Geld braucht, soll sich bei sich selbst verschulden! „Was für manchen privaten Schuldner sonderbar klingen mag, ist politisch bei Gemeinden mittlerweile fast Standard“, zeigt SPÖ-Gemeindesprecher Mag. Michael Lindner die Wirkung des neuen Gemeindepaket des Bundes auf. Das 1,5-Milliarden-Euro-Paket besteht nämlich zu zwei Dritteln aus Gemeindegeldern […]

weiterlesen
4. Januar 2021

Contact Tracing – Unterstützungsangebot der Gemeinden

Allen ExpertInnen ist klar: Ein zentraler Hebel zur Eindämmung der Pandemie ist ein gut ausgebautes Contact Tracing. Gerade Oberösterreich hat hier enormen Aufholbedarf. Nicht nur dies Bundes- sondern auch die schwarzblaue Landesregierung hat hier ihre Hausaufgaben nicht erfüllt. Bestes Beispiel war der Versuch MitarbeiterInnen um einen Hungerlohn anzustellen, anstatt dem Motto aus dem Frühjahr „Koste […]

weiterlesen
16. November 2020

Die ÖVP verschärft die finanzielle Situation der Gemeinden zusätzlich

“OÖ. Gemeindehaushaltssicherungsgesetz“ bietet keinerlei nachhaltige Unterstüzung für die Gemeinden in Oberösterreich und wurde von der SPÖ OÖ im Landtag abgelehnt. Schon jetzt bei den Nachtragsvoranschlägen wird klar: viele Gemeinden können trotz der bisherigen Finanzpakete für die Kommunen ihren Haushalt im heurigen Jahr nicht ausgleichen. “Die Gemeindepakete von Land und Bund reichen – wie von uns […]

weiterlesen
22. Oktober 2020

Oberösterreichische Gemeinden brauchen echte Unterstützung und keine Almosen

Landeshauptmann Thomas Stelzer präsentiert sich als den großen Verteiler und Retter der Gemeinden. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt jedoch ein gänzlich anderes Bild. Die von ihm verteilten Gelder stehen in keiner Relation zu den Summen, die den Gemeinden zur Sicherstellung ihrer Leistungen jährlich fehlen. Interssante Infos dazu sind unter https://www.kdz.eu/de/content/zentralörtliche-funktion-oö-städten-und-deren-abgeltung-im-transfersystem nachzulesen. Unser Kommunalsprecher im […]

weiterlesen
28. September 2020