GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

Im heutigen Budget-Finanzausschuss hat die SPÖ Abänderungsanträge in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Arbeitsplätze eingebracht. Außerdem lehnt die SPÖ das gesamte Kapitel Wohnbau ab, weil das Land nicht einmal das […]

Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair aus Sierning, auf die im kommenden Jahr anstehenden finanziellen Mehrbelastungen der […]

„Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für das Jahr 2017. Denn die großen Steigerungen bei den Krankenanstaltenbeiträgen […]

Heute, am 3. November 2016, treffen in Linz die SPÖ-Klubobleute aller Bundesländer mit dem SPÖ-Klubobmann im Parlament Mag. Andreas Schieder zur Beratung aktueller politischer Fragen zusammen. Auch Landesrätin Birgit Gerstorfer […]

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) im Bezirk Ried hat einen neuen Vorsitzenden. Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-GemeinderätInnen am 15. Oktober im Gasthaus Zwingler in Tumeltsham wurde Bürgermeister Friedrich Hosner aus Geiersberg […]

Rund  40 %  aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher leben in  sozialdemokratisch geführten Gemeinden. „Der Erhalt und der Ausbau einer guten kommunalen Infrastruktur ist zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Gemeindepolitik. Gleichzeitig gilt es ein […]

„Der Vorschlag von Arbeits- und Sozialminister Stöger, kommunale Investitionen zu forcieren, wäre bei seiner Umsetzung in mehrfacher Hinsicht mit positiven Effekten verbunden“, stellt die SPÖ-Kommunalsprecherin NAbg. Marianne Gusenbauer-Jäger fest. Insbesondere […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Mehr Service für die Bürger bei geringem Aufwand!“ Die Forderungen des Landesrechnungshofs in seinem heutigen Bericht zum Wartelistenregime in Oberösterreich sind für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor mehr als berechtigt. […]

SPÖ-Europasprecherin Peutlberger-Naderer: „Vizekanzler Mitterlehner ist gefordert!“ Schon im Oktober dieses Jahres werden die zuständigen Wirtschaftsminister über die vorläufige Anwendung von CETA im EU-Ministerrat abstimmen. Im Falle einer qualifizierten Mehrheit würde […]

Verzögernugstaktik von Schwaz-Blau ist nicht aktzeptabel Nach einer anfänglich konstruktiven Diskussion soll nun die Zweitwohnsitzabgabe aufgrund koalitionsinterner Konflikte zwischen den Regierungspartnern ÖVP und FPÖ auf die lange Bank geschoben zu […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „BH Eferding-Grieskirchen ist noch kein großer Wurf!“ „Damit die Behördenreform in Oberösterreich ein Erfolg werden kann, müssen die Ziele nach der Zusammenlegung der Bezirkshauptmannschaften Eferding und Grieskirchen nachgeschärft […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor begrüßt, dass ÖVP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger laut eigenen Angaben einen Gesetzesentwurf für eine Zweitwohnsitzabgabe veranlasst hat: „Der SPÖ-Landtagsklub hat schon in der jüngsten Landtagssitzung eine Initiative auf Basis […]