GVV OÖ trauert um Bgm. Alois Weidinger
In tiefer Trauer müssen wir uns von unserem geschätzen Kollegen und Freund Alois Weidinger verabschieden. Durch einen tragischen Unfall wurde er am 30. Dezember 2017 aus dem Leben gerissen. Alois […]
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Für ein gerechtes Oberösterreich
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Offener Brief des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes GVV an Landehauptmann Thomas Stelzer
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, mit der Argumentation, dass im budgetären Bereich eingespart werden muss, um die vorhandene Schuldenlast des Landes Oberösterreich langfristig zu vermindern, sind unsoziale und teilweise nicht nachvollziehbare […]
Landesbudget 2018 baut auf Vertragsbruch von LH Mag. Thomas Stelzer auf
SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]
SPÖ OÖ lehnt ungerechte Kindergarten-Strafsteuern ab
„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]
Klubvorsitzender Christian Makor: „Haimbuchner hat Wohnbeihilfe entwertet!“
Wohnbeihilfen-Kürzungen von LH-Stv. Haimbuchner treffen Alleinerziehende mit voller Härte. Zu den eigenartigen Behauptungen von LH-Stv. Haimbuchner zur Wohnbeihilfe für Alleinerziehende stellt SPÖ-Wohnbausprecher und Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Fakt ist, dass […]
Zukunftsfeindlichkeit im Budget 2018 gerade dort, wo Oberösterreich ohnehin Aufholbedarf hat
„Die neue Zeit ist ganz offensichtlich eine Zeit der Zukunftsfeindlichkeit“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor bezugnehmend auf die heute von ÖVP und FPÖ präsentierten Vorstellungen für das Landesbudget 2018. „Obwohl […]
Kosten durch Abschaffung des Pflegeregresses dürfen nicht auf die Gemeinden abgewälzt werden
SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]
Land Oberösterreich zweckentfremdet Gemeinde-Investitionspaket des Bundes zum eigenen Vorteil
Zusätzliche 175 Millionen Euro hat die SPÖ-geführte Bundesregierung für Gemeindeprojekte zur Verfügung gestellt. Das Land Oberösterreich nimmt das zum Anlass, um die Landesförderungen für die jeweiligen Gemeindeprojekte zu kürzen. Mit […]
ÖVP &FPÖ halten Gemeindegelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm zurück
SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfersieht darin einen eindeutigenVerstoß gegen die Intention der Bundesregierung. Dank des „Kommunalen Investitionsprogramms“ werden den Städten und Gemeinden auf Initiative der SPÖ für die Jahre 2017 und 2018 […]
Rechnungsabschluss 2016 des Landes OÖ belegt: Land kassiert von Gemeinden 300 Mio Euro zu viel
Die heute veröffentlichte Prüfung des oberösterreichischen Rechnungsabschlusses 2016 durch den Landesrechnungshof belegt einmal mehr die Notwendigkeit eines eigenen Budgetdienstes des Landtags. „Das geplante Defizit wurde um 36,5% überschritten, aber nicht […]
Reden wir über würdige Arbeit vor Ort: Sozialdemokratische Gemeindepolitik als Jobmotor für Oberösterreich
Das Land Oberösterreich und die oberösterreichischen Gemeinden sind miteinander für die Erfüllung zahlreicher öffentlicher Aufgaben verantwortlich. An vorderster Front stehen dabei die Gemeinden. Die Gemeindepolitik macht sich ganz unmittelbar im […]
GVV Österreich begrüßt „Aktion 20.000“ als Win-win-Situation für Langzeitbeschäftigungslose und Gemeinden
GVV Österreich Vorsitzende Mathiaschitz: „Beschäftigungsaktion 20.000 ist Jobturbo für die Gemeinden“ Die Vorsitzende des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV Österreich) Maria-Luise Mathiaschitz begrüßt die Beschäftigungsaktion 20.000, für die derzeit Pilotregionen in ganz […]