GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

„Wir freuen uns, dass SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern die SPÖ Oberösterreich in ihrer Forderung nach einer Rücknahme der Kindergartengebühren in Oberösterreich für die Nachmittagsbetreuung unterstützt“, betont Landesparteivorsitzende LRin Birgit Gerstorfer. Damit […]

Die Unsicherheit bei Eltern, PädagogInnen und Gemeinden ist nach der blitzartig von VP/FP eingeführten Kindergartensteuer groß: Aus immer mehr Gemeinden werden viele Abmeldungen vom Nachmittags-Kindergarten gemeldet. SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner ist […]

In tiefer Trauer müssen wir uns von unserem geschätzen Kollegen und Freund Alois Weidinger verabschieden. Durch einen tragischen Unfall wurde er am 30. Dezember 2017 aus dem Leben gerissen. Alois […]

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, mit der Argumentation, dass im budgetären Bereich eingespart werden muss, um die vorhandene Schuldenlast des Landes Oberösterreich langfristig zu vermindern, sind unsoziale und teilweise nicht nachvollziehbare […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

Wohnbeihilfen-Kürzungen von LH-Stv. Haimbuchner treffen Alleinerziehende mit voller Härte. Zu den eigenartigen Behauptungen von LH-Stv. Haimbuchner zur Wohnbeihilfe für Alleinerziehende stellt SPÖ-Wohnbausprecher und Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Fakt ist, dass […]

„Die neue Zeit ist ganz offensichtlich eine Zeit der Zukunftsfeindlichkeit“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor bezugnehmend auf die heute von ÖVP und FPÖ präsentierten Vorstellungen für das Landesbudget 2018. „Obwohl […]

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

Zusätzliche 175 Millionen Euro hat die SPÖ-geführte Bundesregierung für Gemeindeprojekte zur Verfügung gestellt. Das Land Oberösterreich nimmt das zum Anlass, um die Landesförderungen für die jeweiligen Gemeindeprojekte zu kürzen. Mit […]

SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfersieht darin einen eindeutigenVerstoß gegen die Intention der Bundesregierung. Dank des „Kommunalen Investitionsprogramms“ werden den Städten und Gemeinden auf Initiative der SPÖ für die Jahre 2017 und 2018 […]

Die heute veröffentlichte Prüfung des oberösterreichischen Rechnungsabschlusses 2016 durch den Landesrechnungshof belegt einmal mehr die Notwendigkeit eines eigenen Budgetdienstes des Landtags. „Das geplante Defizit wurde um 36,5% überschritten, aber nicht […]