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Bundesminister Stöger erkennt kommunale und bildungspolitische Bedürfnisse

4. Oktober 2016

Bundesminister Stöger erkennt kommunale und bildungspolitische Bedürfnisse

„Der Vorschlag von Arbeits- und Sozialminister Stöger, kommunale Investitionen zu forcieren, wäre bei seiner Umsetzung in mehrfacher Hinsicht mit positiven Effekten verbunden“, stellt die SPÖ-Kommunalsprecherin NAbg. Marianne Gusenbauer-Jäger fest. Insbesondere die Idee, Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen auszubauen bzw. zu modernisieren, sei sehr begrüßenswert.

„Kommunen sind die größten öffentlichen Investoren. Diese Investitionen fließen direkt in die heimische Wirtschaft und sichern bzw. schaffen Arbeitsplätze, vor allem auch im ländlichen Raum“, betont Gusenbauer-Jäger. Darüber hinaus sei es äußerst positiv, Investitionen für kommunale Infrastrukturen zu verwenden, die mit Bildung zusammenhängen. „Bildung fängt auch schon im Kindergarten an, weswegen die Anfänge des Bildungsweges entsprechend ausgebaut werden sollen. Wir wissen auch, dass bei vielen Schulen – als nächster Bildungseinrichtung – ein hoher Bedarf an Ausbau und Modernisierung besteht.“

Die Kommunalsprecherin geht davon aus, dass auch die Ressorts für Bildung und Familie die Initiative des Arbeitsministers unterstützen. Der Bereich Bildung und Ausbildung werde von der Bundesregierung immer wieder als prioritär dargestellt, jetzt gebe es einen praktikablen Umsetzungsvorschlag.

Eine mehrfache Win-win-Situation mit vielen Nutznießern entsteht:

•    Kommunen mit einer verbesserten Infrastruktur
•    Ein stabilisierter Arbeitsmarkt
•    Besser ausgelastete Betriebe im regionalen Umfeld der Gemeinden
•    Familienfreundlichere Kinderbetreuungseinrichtungen insbesondere auch im ländlichen Raum
•    Schulen mit einem zeitgemäßen Ausstattungsstandard, in denen Bildung besser vermittelt werden kann.

Da der Sozialminister auch noch einen konkreten Vorschlag für die Finanzierung eingebracht hat, hofft die SPÖ-Kommunalsprecherin auf eine rasche Verwirklichung und sichert volle Unterstützung zu.

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