GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Hinter die Kulissen des Zahlenwerks blicken!“ „Ärzte und Pflegekräfte sind ganz wichtig für den Erfolg der Spitalsreform. Deswegen sollen sie nun im 2-Jahres-Rhythmus einheitlich befragt werden“, berichtet SPÖ-Gesundheitssprecher […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Das soziale Band um Oberösterreich ist zerschnitten!“ „Der Oö. Landtag hat heute eine Vorschau auf die Landespolitik in der Zeit nach Josef Pühringer erlebt. Es wird kein gemeinsamer […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor stellt klar: „520 Euro reichen nicht zum Leben!“ Gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen sowie gegen den erklärten Willen von Soziallandesrat Reinhold Entholzer haben VP/FP heute im […]

Nach der hochkarätigen Expertendiskussion im EU-Ausschuss des Oö. Landtags zu den Abkommen CETA/TTIP und TiSA ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor klar: „Die Situation ist sehr ernst. Es droht die vorzeitige Anwendung […]

Was in Oberösterreich geschehen muss, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können, fasst SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor so zusammen: „Das Land muss seine Hausaufgaben bei den Kinderbetreuungsangeboten machen und gleichzeitig […]

„Der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen für Unter-Drei-Jährige geht eindeutig viel zu langsam“, fasst die oberösterreichische Landesfrauenvorsitzende, LAbg. Sabine Promberger die Präsentation der Kinderheimstatistik 2015/2016 durch LHStv. Stelzer kurz und prägnant zusammen. […]

SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen Höchst erfreut über die angekündigte Rücknahme der Kürzungen im Straßenbaubudget für die Sanierungen von Gemeindestraßen und Güterwege zeigt sich heute der Vorsitzende des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich […]

In der heutigen Landtagsdebatte zur SPÖ-Initiative gegen die Kürzung der Sanierungsmittel für Gemeindestraßen hat sich gezeigt, dass bereits an einer Lösung gearbeitet wird. „Es hat sich bestätigt, dass wir mit […]

Im Zweifelsfall rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten, aber kein rechtssicherer im Sinne von unangreifbarer Weg,so beurteilten heute die eingeladenen Rechtsexperten im Unterausschuss Mindestsicherung die Kürzungspläne der schwarz-blauen Koalition. „Viele rechtliche Bedenken wurden angeführt, es […]

  Als ‚Hilfeschrei der Gemeinden‘ bezeichnet SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl die jüngsten Petitionen an den Landtag gegen die millionenschweren Kürzungen bei Straßensanierungen: „Die Gemeinden protestieren mit Recht gegen die Kürzungen von […]

Die Autonomie der Gemeinden muss erhalten bleiben Über die Wichtigkeit der Gemeindeautonomie und Maßnahmen zu deren Sicherung diskutierten die Mitglieder des Oberösterreichischen GemeindevertreterInnenverbandes am 12. März 2016 im Volkshaus Marchtrenk. […]