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SPÖ fordert neue Ziele für Behördenreform im Land

31. August 2016

SPÖ fordert neue Ziele für Behördenreform im Land

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „BH Eferding-Grieskirchen ist noch kein großer Wurf!“

„Damit die Behördenreform in Oberösterreich ein Erfolg werden kann, müssen die Ziele nach der Zusammenlegung der Bezirkshauptmannschaften Eferding und Grieskirchen nachgeschärft werden. Denn ein Modellprojekt kann nur der Anfang, nicht aber das Ziel einer Reform sein“, fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Es gehe darum, die berechtigten Interessen der Bevölkerung ebenso wie jene der Beschäftigten miteinander zu verbinden. Um die Mitarbeiter beim Reformprozess nicht zu überfordern, muss bei der Veränderung der Behördenstruktur auch die Aufgaben zweckmäßig verlagert werden.

Bezirksübergreifende Zusammenarbeit bei Arbeitsstruktur
Ein „Fleckerlteppich“ an Behördenstrukturen mit unterschiedlichen Modellen in den verschiedenen Bezirken wäre ein Bärendienst für Bevölkerung, Mitarbeiter und alle behördlichen Kunden – etwa auch der Wirtschaft. „Eine große Stärke der Bezirkshauptmannschaften war bereits in den vergangenen Jahren die bezirksübergreifende Zusammenarbeit bei Arbeitsstruktur und Schwerpunkten. Damit diese Stärke erhalten bleiben kann, müssen auch die Strukturen vergleichbar bleiben – sprich, es gilt die notwendigen Erkenntnisse aus der Zusammenlegung von Eferding und Grieskirchen zu gewinnen und umzusetzen“, so Makor. Eine Zeitleiste für Evaluierung und Zielerreichung müsse daher rasch definiert werden.

Klare Forderung nach Qualität
Für den SPÖ-Klubvorsitzenden selbst steht bei der Behördenreform ein Ziel im Zentrum: „Oberösterreich braucht eine Behördenstruktur, die möglichst rasch und kundenorientiert Rechtssicherheit schafft. Dazu gehört auch die ordentliche personelle Ausstattung, weil Akten sonst länger als notwendig für die Bearbeitung brauchen.“

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