GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

“ÖVP will Reisezirkus des EU-Parlaments beenden und sagt in Österreich “Manege frei!“ – Regionen fördern, aber effizient!”, entgegnet SPÖ-Kommunalsprecherin Marianne Gusenbauer-Jäger den Aussagen von Bundesminister Andrä Rupprechter. Für SPÖ-Bereichssprecherin für […]

Der starke Druck von Gemeinden und Sozialdemokratie hat offenbar Wirkung gezeigt: In der heutigen Unterausschusssitzung „Zweitwohnsitzabgabe“ sicherte Landesrat Hiegelsberger zu, dass von seiner Abteilung ein Gesetzesentwurf auf Basis der im […]

Wohnkosten steigen, aber Wohnbeihilfe sinkt In der oberösterreichischen Wohnbaupolitik herrscht verkehrte Welt. So ist in den vergangenen 6 Jahren (2010-2016) das Budget für Wohnbeihilfen nominell (also sogar ohne Berücksichtigung der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Von Förderungen über OP-Wartezeiten bis zu Finanztransfers zwischen Kommunen und Land Oberösterreich.“ Die SPÖ-Offensive für Transparenz in der Landespolitik wird 2017 konsequent fortgeführt. Klubvorsitzender Christian Makor nennt […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Ich stehe klar auf Seiten der Gemeinden.“ Am 21. Dezember 2016 starten im Landhaus die Unterausschuss-Beratungen zur freiwilligen Zweitwohnsitzabgabe. Wobei schon vor Beginn klar ist, dass Zweitwohnsitze in […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Für sachliche Gespräche – ohne Drohungen und Ultimaten von Dr. Pühringer – stehe ich gerne zur Verfügung.“ Weil die SPÖ das „Finanzsystem Marke Pühringer“ nicht länger mitträgt, reagiert […]

SPÖ lehnt als einzige Fraktion die Erhöhung der Landesumlage für Städte und Gemeinden ab Gleich zu Beginn des Budgetlandtags haben VP/FP und Grün gegen die Stimmen der SPÖ die Landesumlage […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Vorhandene Defizite werden verschärft!“ Der morgen beginnende Budgetlandtag bringt schlechte Nachrichten sowohl für Oberösterreichs Kommunen wie auch für Wohnungssuchende, informiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Über die Jahre ist im […]

Land kassiert 331 Mio Euro zu viel von Gemeinden Land Oberösterreich hat bereits 2016 um 315,9 Mio Euro zu viel einbehalten Die Budgetzahlen des Landes Oberösterreich belegen deutlich, dass das […]

Im heutigen Budget-Finanzausschuss hat die SPÖ Abänderungsanträge in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Arbeitsplätze eingebracht. Außerdem lehnt die SPÖ das gesamte Kapitel Wohnbau ab, weil das Land nicht einmal das […]

Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair aus Sierning, auf die im kommenden Jahr anstehenden finanziellen Mehrbelastungen der […]

„Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für das Jahr 2017. Denn die großen Steigerungen bei den Krankenanstaltenbeiträgen […]