GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

„Die neue Zeit ist ganz offensichtlich eine Zeit der Zukunftsfeindlichkeit“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor bezugnehmend auf die heute von ÖVP und FPÖ präsentierten Vorstellungen für das Landesbudget 2018. „Obwohl […]

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

Zusätzliche 175 Millionen Euro hat die SPÖ-geführte Bundesregierung für Gemeindeprojekte zur Verfügung gestellt. Das Land Oberösterreich nimmt das zum Anlass, um die Landesförderungen für die jeweiligen Gemeindeprojekte zu kürzen. Mit […]

SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfersieht darin einen eindeutigenVerstoß gegen die Intention der Bundesregierung. Dank des „Kommunalen Investitionsprogramms“ werden den Städten und Gemeinden auf Initiative der SPÖ für die Jahre 2017 und 2018 […]

Die heute veröffentlichte Prüfung des oberösterreichischen Rechnungsabschlusses 2016 durch den Landesrechnungshof belegt einmal mehr die Notwendigkeit eines eigenen Budgetdienstes des Landtags. „Das geplante Defizit wurde um 36,5% überschritten, aber nicht […]

Das Land Oberösterreich und die oberösterreichischen Gemeinden sind miteinander für die Erfüllung zahlreicher öffentlicher Aufgaben verantwortlich. An vorderster Front stehen dabei die Gemeinden. Die Gemeindepolitik macht sich ganz unmittelbar im […]

GVV Österreich Vorsitzende Mathiaschitz: “Beschäftigungsaktion 20.000 ist Jobturbo für die Gemeinden” Die Vorsitzende des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV Österreich) Maria-Luise Mathiaschitz begrüßt die Beschäftigungsaktion 20.000, für die derzeit Pilotregionen in ganz […]

175 Millionen Euro für kommunale Bauinvestitionen für die Jahre 2017/2018, die gut 750 Millionen Euro an weiteren Investitionen auslösen und 8.500 neue Arbeitsplätze bringen – das sind die Eckpunkte des […]

“ÖVP will Reisezirkus des EU-Parlaments beenden und sagt in Österreich “Manege frei!“ – Regionen fördern, aber effizient!”, entgegnet SPÖ-Kommunalsprecherin Marianne Gusenbauer-Jäger den Aussagen von Bundesminister Andrä Rupprechter. Für SPÖ-Bereichssprecherin für […]

Der starke Druck von Gemeinden und Sozialdemokratie hat offenbar Wirkung gezeigt: In der heutigen Unterausschusssitzung „Zweitwohnsitzabgabe“ sicherte Landesrat Hiegelsberger zu, dass von seiner Abteilung ein Gesetzesentwurf auf Basis der im […]

Wohnkosten steigen, aber Wohnbeihilfe sinkt In der oberösterreichischen Wohnbaupolitik herrscht verkehrte Welt. So ist in den vergangenen 6 Jahren (2010-2016) das Budget für Wohnbeihilfen nominell (also sogar ohne Berücksichtigung der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Von Förderungen über OP-Wartezeiten bis zu Finanztransfers zwischen Kommunen und Land Oberösterreich.“ Die SPÖ-Offensive für Transparenz in der Landespolitik wird 2017 konsequent fortgeführt. Klubvorsitzender Christian Makor nennt […]