Das Familien-Seminarhaus Mühlfunviertel in Klaffer am Hochficht, Sieger des Energie Globe 2004 war Seminartreffpunkt für 26 Gemeinderäte aus Oberösterreich. Seminarverantwortlicher Bürgermeister Wilhelm Wurm aus Unterweitersdorf, konnte mit DI. Stumptner vom […]
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Für ein gerechtes Oberösterreich
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Mindestertragsforderungen für Solaranlagen!
Schwarzblau beschließt Hunde-Sheriffs gegen den Willen von Städten und Gemeinden
Mit Mehrheit haben ÖVP und FPÖ im Innenausschuss des Oö. Landtags heute im Zuge der Hundehaltegesetzesnovelle die vielfach kritisierten Hundesheriffs beschlossen. "Trotz gegenteiliger Stellungnahmen von Städte- und Gemeindebund haben ÖVP […]
Sozialdemokratische GemeindevertreterInnen (GVV) lehnen VP-Entwurf zum OÖ. Hundehaltegesetz ab
Klar ablehnend äußert sich der Vorsitzende des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV), Bürgermeister Manfred Kalchmair, zum ÖVP-Entwurf des OÖ. Hundehaltegesetzes: „Die ÖVP versucht hier, Aufgaben der Polizei auf die Gemeinden abzuwälzen. Die […]
GemeindevertreterInnen fordern: Mindestertragsvorschrift für Solaranlagen!
Das Familien-Seminarhaus Mühlfunviertel in Klaffer am Hochficht, Sieger des Energie Globe 2004 war Seminartreffpunkt für 26 Gemeinderäte aus Oberösterreich. Seminarverantwortlicher Bürgermeister Wilhelm Wurm aus Unterweitersdorf, konnte mit DI. Stumptner vom […]
Finanzausgleich Neu
Soziademokratischer Gemeindevertreterverband stellt Forderungspapier zu Gemeindefinanzen vor Anlässlich des OÖ. Gemeindetages in Ried/Innkreis am Dienstag, 8. Mai 2012 stellt der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV) Oberösterreich sein Positionspapier zur Situation der Gemeindefinanzen […]
Leitfaden Steuererklärung
Steuern zu zahlen ist eine Grundvoraussetzung der solidarischen Verteilungsgerechtigkeit. Um den FunktionärInnen und MandatarInnen der SPÖ Oberösterreich den Zugang zum Steuerrecht zu erleichtern, haben Renner Institut OÖ und GVV OÖ […]
Wir alle sind Goisern!
Bgm. Peter Ellmer startete Anfang Oktober mit seiner SPÖ-Ortsorganisation in Bad Goisern ein BürgerInnenbeteiligungsprojekt: „Die Zeiten sind vorbei, in denen die Politik stets im Alleingang wichtige Entscheidungen für die Menschen […]
LH-Stv. Josef Ackerl: Offizielles Bekenntnis zur Notwendigkeit einer ausreichenden Finanzierung notwendig
Als "unwürdig und unehrlich" bezeichnet der Vorsitzende der SPOÖ, LH-Stv. Ackerl, das derzeitige Schauspiel rund um die Einführung strenger Regeln für den Fiskalpakt und deren Einhaltung durch die Länder. "Jahrelang […]
Finanzausgleich Neu
Soziademokratischer Gemeindevertreterverband stellt Forderungspapier zu Gemeindefinanzen vor Anlässlich des OÖ. Gemeindetages in Ried/Innkreis am Dienstag, 8. Mai 2012 stellt der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV) Oberösterreich sein Positionspapier zur Situation der Gemeindefinanzen […]
GVV-Vorsitzender Kalchmair: Zusatzeinnahmen durch Wegfall des Vorsteuerabzuges müssen an Gemeinden fließen
„Die Verschiebung der neuen Vorsteuerabzugs-Regelung ist für aktuelle Gemeindeprojekte eine Erleichterung. Es löst aber nicht das Problem, dass damit jedes Gemeindeprojekt in Zukunft um 20% teurer wird. Der Spielraum der […]
Sozialdemokratische GemeindevertreterInnen unterstützen GdG-Streik
Der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband stellt sich an die Seite der Gemeindebediensteten: „Wir unterstützen den geplanten Streik der Gemeindebediensteten am 28. März. Diese Menschen arbeiten tagtäglich in Kindergärten, Altenheimen und Bauhöfen und […]