GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

Bei der BürgermeisterInnen-Stichwahl in Oberösterreich gibt es für die SPÖ viele lachende und einige wenige weinende Augen. Zu letzteren zählt leider Wels, wo es offenbar nicht gelungen ist, dem dauerhaften […]

BürgermeisterInnen soll der Umgang mit Flüchtlingen erleichtert werden. Ein 60-seitiges Handbuch, das unter http://www.alpbach.org/de/de/alpbacher-buergermeisterinnen-treffen/  zur Verfügung steht, bietet Ratschläge von Amtskollegen sowie Empfehlungen von Fachleuten. Basis für das Handbuch war […]

Gemeinden brauchen Planungssicherheit für Aufgabenerfüllung  –  „Checkliste“ für  künftigen Landeshauptmann bzw. Finanzreferenten für eine moderne und gerechte Finanzpolitik  Die Netto-Finanzlage des Landes Oberösterreich hat sich in den letzten 10 Jahren […]

Die großen wirtschaftspolitischen Veränderungen, welche durch die transatlantischen Handelsabkommen hervorgerufen werden können, bedeuten auch für den kommunalen Bereich spürbare Änderungen.Um diese zu verdeutlichen, dürfen wir dich auf diesem Weg detailliert darüber informieren. […]

Erleichterungen für Vereine bei gleichzeitigem Schutz der AnrainerInnen – auf diesen schwierigen Mittelweg haben sich die Landtagsfraktionen heute in der ersten und einzigen Unterausschusssitzung zur Novelle des Veranstaltungssicherheitsgesetzes geeinigt. Unterausschussvorsitzende Gerda Weichsler-Hauer bedankt […]

Es ist an der Zeit, dagegen zu halten. Gegen Menschenverachtung und Ausländerfeindlichkeit. Gegen Intoleranz und Diskriminierung und gegen soziale Ausgrenzung. Der Interkulturpreis ist eine  Aufforderung zum Engagement für mehr Toleranz, mehr […]

Warum will die SPÖ „5 x 5 – Junges Wohnen“ und nicht das Haimbuchner-Modell? Die SPÖ hat beiden Modellen zugestimmt. Mit „5 x 5“ können rasch und wirksam Wohnungen für […]

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer : „Oberösterreich muss Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor TTIP, CETA & Co schützen“ TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems. Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen […]

In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurden die unterschiedlichen Parteienanträge für niedrigere Hürden bei der Bürgerbeteiligung in die Arbeits-Unterausschüsse weitergeleitet. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor verknüpft diesen Formalakt mit einem politischen […]

„Bürgernahe Politik gelingt im Dialog mit den BürgerInnen. Dazu gehört auch mehr Offenheit im Umgang mit Bürgerrechten. Deshalb tritt die SPÖ für  eichteren Zugang zu BürgerInnen-Initiativen und BürgerInnen-Befragungen ein“, eröffnet Landeshauptmann-Stellvertreter […]

„Auf vielen politischen Ebenen wird PolitikerInnen vorgeworfen, dass der Kontakt zur Bevölkerungverloren gegangen sei, dass Politik nicht mehr bei den Menschen ankommt“, begründet der Vorsitzende des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen-Verbandes (GVV) und Vizepräsident des […]

Immer mehr Anhänger in Oberösterreich findet der von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger ins Spiel gebrachte Industriefonds, der sich an strategisch bedeutenden, börsennotierten Unternehmen beteiligen […]