GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

Es ist an der Zeit, dagegen zu halten. Gegen Menschenverachtung und Ausländerfeindlichkeit. Gegen Intoleranz und Diskriminierung und gegen soziale Ausgrenzung. Der Interkulturpreis ist eine  Aufforderung zum Engagement für mehr Toleranz, mehr […]

Warum will die SPÖ „5 x 5 – Junges Wohnen“ und nicht das Haimbuchner-Modell? Die SPÖ hat beiden Modellen zugestimmt. Mit „5 x 5“ können rasch und wirksam Wohnungen für […]

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer : „Oberösterreich muss Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor TTIP, CETA & Co schützen“ TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems. Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen […]

In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurden die unterschiedlichen Parteienanträge für niedrigere Hürden bei der Bürgerbeteiligung in die Arbeits-Unterausschüsse weitergeleitet. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor verknüpft diesen Formalakt mit einem politischen […]

„Bürgernahe Politik gelingt im Dialog mit den BürgerInnen. Dazu gehört auch mehr Offenheit im Umgang mit Bürgerrechten. Deshalb tritt die SPÖ für  eichteren Zugang zu BürgerInnen-Initiativen und BürgerInnen-Befragungen ein“, eröffnet Landeshauptmann-Stellvertreter […]

„Auf vielen politischen Ebenen wird PolitikerInnen vorgeworfen, dass der Kontakt zur Bevölkerungverloren gegangen sei, dass Politik nicht mehr bei den Menschen ankommt“, begründet der Vorsitzende des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen-Verbandes (GVV) und Vizepräsident des […]

Immer mehr Anhänger in Oberösterreich findet der von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger ins Spiel gebrachte Industriefonds, der sich an strategisch bedeutenden, börsennotierten Unternehmen beteiligen […]

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) OÖ hielt am Samstag sein „Kommunal.Forum“ mit über 200 GemeindevertreterInnen und zahlreichen Ehrengästen ab. Unter dem Motto „Menschen beteiligen, MitmacherInnen gewinnen“ diskutierten die GemeindevertreterInnen über Möglichkeiten […]

Für SPÖ-Polizeisprecher Landtagsabgeordneten Hermann Krenn wirft die Idee sogenannter Polizeistützpunkte in Gemeindeämtern eine Reihe an Fragen auf. "Grundsätzlich bin ich schon einmal skeptisch, da die Innenministerin offensichtlich versucht, Kosten für […]

Außerordentliche Härtefälle haben ÖVP und FPÖ mit ihren jüngste Wohnbeihilfen-Kürzungen zu verantworten: Wie die Praxis jetzt belegt, fallen auch viele Pflegebedürftige und Waisen um die Wohnbeihilfe um. Deshalb hat die […]

Die Budgetverhandlungen der Länder und Gemeinden stehen an. Ein wichtiges Thema dabei ist, wie die Einnahmen des Staates auf die unterschiedlichen Gebietskörperschaften aufgeteilt werden. In der aktuellen Ausgabe der „Perspektiven“ […]