GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Mehr Service für die Bürger bei geringem Aufwand!“ Die Forderungen des Landesrechnungshofs in seinem heutigen Bericht zum Wartelistenregime in Oberösterreich sind für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor mehr als berechtigt. […]

SPÖ-Europasprecherin Peutlberger-Naderer: „Vizekanzler Mitterlehner ist gefordert!“ Schon im Oktober dieses Jahres werden die zuständigen Wirtschaftsminister über die vorläufige Anwendung von CETA im EU-Ministerrat abstimmen. Im Falle einer qualifizierten Mehrheit würde […]

Verzögernugstaktik von Schwaz-Blau ist nicht aktzeptabel Nach einer anfänglich konstruktiven Diskussion soll nun die Zweitwohnsitzabgabe aufgrund koalitionsinterner Konflikte zwischen den Regierungspartnern ÖVP und FPÖ auf die lange Bank geschoben zu […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „BH Eferding-Grieskirchen ist noch kein großer Wurf!“ „Damit die Behördenreform in Oberösterreich ein Erfolg werden kann, müssen die Ziele nach der Zusammenlegung der Bezirkshauptmannschaften Eferding und Grieskirchen nachgeschärft […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor begrüßt, dass ÖVP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger laut eigenen Angaben einen Gesetzesentwurf für eine Zweitwohnsitzabgabe veranlasst hat: „Der SPÖ-Landtagsklub hat schon in der jüngsten Landtagssitzung eine Initiative auf Basis […]

Mieten steigen seit Jahren mehr als doppelt so schnell wie allgemeine Teuerung. Bei einer allgemeinen Teuerung von +10,7% in den vergangenen 5 Jahren sind private Mietverhältnisse um +26% – also […]

Sozialressort ist gut aufgestellt und hilft hunderttausenden OberösterreicherInnen Auf die heutigen Vorwürfe der FPÖ, es gäbe eine Schuldenpolitik im oberösterreichischen Sozialressort, reagiert die neue Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Die FPÖ hat […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Hinter die Kulissen des Zahlenwerks blicken!“ „Ärzte und Pflegekräfte sind ganz wichtig für den Erfolg der Spitalsreform. Deswegen sollen sie nun im 2-Jahres-Rhythmus einheitlich befragt werden“, berichtet SPÖ-Gesundheitssprecher […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Das soziale Band um Oberösterreich ist zerschnitten!“ „Der Oö. Landtag hat heute eine Vorschau auf die Landespolitik in der Zeit nach Josef Pühringer erlebt. Es wird kein gemeinsamer […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor stellt klar: „520 Euro reichen nicht zum Leben!“ Gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen sowie gegen den erklärten Willen von Soziallandesrat Reinhold Entholzer haben VP/FP heute im […]

Nach der hochkarätigen Expertendiskussion im EU-Ausschuss des Oö. Landtags zu den Abkommen CETA/TTIP und TiSA ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor klar: „Die Situation ist sehr ernst. Es droht die vorzeitige Anwendung […]