GemeindevertreterInnenverband Oberösterreich

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) OÖ hielt am Samstag sein „Kommunal.Forum“ mit über 200 GemeindevertreterInnen und zahlreichen Ehrengästen ab. Unter dem Motto „Menschen beteiligen, MitmacherInnen gewinnen“ diskutierten die GemeindevertreterInnen über Möglichkeiten […]

Für SPÖ-Polizeisprecher Landtagsabgeordneten Hermann Krenn wirft die Idee sogenannter Polizeistützpunkte in Gemeindeämtern eine Reihe an Fragen auf. "Grundsätzlich bin ich schon einmal skeptisch, da die Innenministerin offensichtlich versucht, Kosten für […]

Außerordentliche Härtefälle haben ÖVP und FPÖ mit ihren jüngste Wohnbeihilfen-Kürzungen zu verantworten: Wie die Praxis jetzt belegt, fallen auch viele Pflegebedürftige und Waisen um die Wohnbeihilfe um. Deshalb hat die […]

Die Budgetverhandlungen der Länder und Gemeinden stehen an. Ein wichtiges Thema dabei ist, wie die Einnahmen des Staates auf die unterschiedlichen Gebietskörperschaften aufgeteilt werden. In der aktuellen Ausgabe der „Perspektiven“ […]

Im Zuge der heutigen Unterausschusssitzung des Oö. Landtags zum Thema Föderalismus stellte SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn klar: "Die öffentlichen Aufgaben in den verschiedenen Bereichen müssen klar definiert und auch mit […]

Von den SPÖ-Initiativen sticht insbesondere der Antrag für die Oö. Wohnbauanleihe heraus. "Damit könnte ein wichtiger Impuls für leistbares Wohnen gesetzt werden und wir hätten die notwendigen Mittel, um das Wohnbau-konjunkturpaket des […]

120 bisherige Bundes- und Landesbehörden werden durch die neu geschaffenen Verwaltungsgerichte ersetzt, die ab 1.1.2014 ihre Arbeit aufnehmen werden. Um das gesammelte oberösterreichische Landesrecht an die neue Struktur anzupassen, hat […]

Anlässlich der Prüfergebnisse des Bundesrechnungshofes zur Stadt Ansfelden sieht sich der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband in seiner Kritik am „Voranschlagserlass“ des Landes OÖ bestätigt: „Menschen in sogenannten Abgangsgemeinden müssen von vornherein 20 […]

Die Verteilung der Vermögen ist in jeder Diskussion über Gerechtigkeit eine zentrale Frage. Doch wie sieht es bei den Einkommen, der Steuerleistung oder bei der Verteilung der Arbeit und Kapital […]

Mit einem sensationellen Ergebnis wurde Markus Siller – seit März amtsführender Bürgermeister – schon im 1. Wahlgang zum Bürgermeister gewählt. Mit 67,32% setzte er sich deutlich gegen drei (!) GegenkandidatInnen […]

Der 63. Städtetag 2013 fand vergangene Woche in Wels unter dem Motto „Kommunale Verantwortung = soziale Verantwortung“ statt. Der Österreichische Städtetag ist die jährliche Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes und seiner […]