Sozialressort ist gut aufgestellt und hilft hunderttausenden OberösterreicherInnen

Auf die heutigen Vorwürfe der FPÖ, es gäbe eine Schuldenpolitik im oberösterreichischen Sozialressort, reagiert die neue Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Die FPÖ hat zu meinem Amtsantritt ein Abrüsten der Worte gefordert, selber rüsten sie auf. Hunderttausende Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, davon viele Kinder, nehmen die dringend notwendigen Leistungen des Sozialressorts in Anspruch. Das sichert auch 25.000 wertvolle Arbeitsplätze. Die heute von der FPÖ abgehaltene Pressekonferenz ist ein unkonkretes Konvolut an oberflächlichen Betrachtungsweisen, bewussten Falsch¬darstellungen und Behauptungen, die keine reale Grundlage haben. Ich habe der FPÖ und allen anderen bewusst angeboten, am Reformprojekt Sozialressort 2021+ mitzuarbeiten. Dazu muss aber auch die FPÖ ernstzunehmende Konzepte vorlegen. Darüber hinaus finde ich es unseriös, immer nur von Einsparungen zu sprechen, ohne den Menschen ehrlich zu sagen, was das für sie bedeutet: Und zwar, alten, pflegebedürftigen Menschen, beeinträchtigten Personen oder Kindern und Jugendlichen, Unterstützungsleistungen zu streichen.“

Konzeptze und Lösungen bieten statt Ängste und Unsicherheiten schüren
Gerstorfer bekenne sich zu einer wirtschaftlichen und treffsicheren Sozialpolitik. Im Gegensatz zur FPÖ erarbeite sie aber zuerst Konzepte und biete Lösungen an, anstatt Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung und bei den Beschäftigten im Sozialbereich zu schüren. Besonders verwundert zeigt sich die Landesrätin über die Tatsache, dass die FPÖ ihr Reformprojekt pauschal kritisiert, ohne detaillierte Kenntnisse über Inhalte und Ausrichtung dieses Projektes zu besitzen.

„Mein Regierungskollege Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner soll doch das Angebot zur Mitarbeit annehmen und sich mit wirklichen Konzepten am Reformprozess beteiligen. Oder den OberösterreicherInnen darüber reinen Wein einschenken, was er wirklich will: Den Rückbau an sozialen Angeboten und Sicherheiten in Oberösterreich voranzutreiben, um daraus parteipolitischen Profit zu schlagen“, sagt Gerstorfer. „Und ich diskutiere selbstverständlich sehr gerne über die Erfolge der vom Sozialressort finanzierten Angebote zur Arbeitsmarktintegration von benachteiligten Personen, eine meiner Kernkompetenzen“, so Gerstorfer abschließend.